SoWi Leistungskurs berät über EU-Asylgesetz

von Mats Kruse & Ben Schönhaus (Q1)

Am 20. Und 21. März fand das diesjährige Planspiel des SoWi Leistungskurs der Q1 zum Thema „Asylpolitik in der EU“ statt, welches vom Kurslehrer Herrn Deckers und der Konrad Adenauer Stiftung organisiert sowie vom CIVIC Institut für internationale Bildung durchgeführt wurde.

Nach einer kurzen Einführung in das Geschehen am 20. März ging es am darauffolgenden Tag mit dem eigentlichen Planspiel los. Dazu wurden den 22 Schülerinnen und Schüler zuerst ihre Planspiel-Rollen zugewiesen und sie wurden in ihre Fraktionen bzw. in EU-Mitgliedsstaaten eingeteilt. Nachdem sich jeder auf seine Rolle vorbereitet hatte, ging es auch schon los. Das Ziel: Der Ablauf des Gesetzgebungsprozesses nach dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren der EU zur Asyl- und Flüchtlingspolitik. Hierzu wurden das EU-Parlament und der Ministerrat auf zwei verschiedene Räume aufgeteilt, damit der Prozess wie in der echten Welt ablaufen kann. Die Kommission durfte sich hier frei bewegen, um ihren Einfluss an jeder Stelle geltend machen zu können. Die Kommission legte den beiden anderen Institutionen einen Gesetzentwurf vor. Die Gremien debattierten dann in einer ersten Lesung über mögliche Veränderungen der Artikel nach den vorgegebenen Positionen ihrer Rollen, was eine Einigung nicht einfacher werden ließ und so für noch realitätsnähere Bedingungen sorgte. Nach einer Einigung über Veränderungen des Gesetzentwurfs tauschten Ministerrat und Parlament ihre Änderungsvorschläge aus. In der Pause wurde sich am selbsterstellten Buffet gestärkt. Dann wurde in den Institutionen jeweils in einer zweiten Lesung über die anderen Vorschläge beraten und eventuelle Veränderungsvorschläge entwickelt. Aufgrund der begrenzten Zeit war das Fortführen des Prozesses nicht möglich und es blieb bei einer Uneinigkeit zwischen Ministerrat und Parlament. Abschließend wurde von der Presse noch eine kleine Talkshow abgehalten, in welcher einige Minister und Abgeordnete miteinander über Fragen des Gesetzentwurfs debattierten.

Abschließend war sowohl die Rückmeldung der Teamer als auch die der Schüler vermehrt positiv. Es sei zwar anstrengend gewesen, jedoch habe das Planspiel noch einmal das Gesetzgebungsverfahren interaktiv veranschaulicht und verständlicher gemacht. Auch die Schwierigkeiten in der Einigung seien durch die fest vorgegebenen Rahmenbedingungen der Rollen gut vermittelt worden, so die Kursteilnehmer.